Gemeinderatswahl in Graz 2021
Kommunalwahl am 26. September 2021
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Wichtige Erkenntnisse
- Die Gemeinderatswahl in Graz 2021 wurde am 26.
- Gleichzeitig mit der Gemeinderatswahl fanden die Bezirksratswahlen in Graz 2021 statt, bei denen die 17 Bezirksvertretungen ( Bezirksräte genannt) gewählt wurden.
- Juni 2021 gab Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) bekannt, den Wahltermin für die Gemeinderats-, Bezirksrats- und MigrantInnenbeiratswahl auf den 26.
- Ein regulärer Wahltermin wäre dadurch an jedem Sonntag zwischen dem 19.
- April 2022 möglich gewesen.
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Source summary
WikipediaDie Gemeinderatswahl in Graz 2021 wurde am 26. September 2021 abgehalten. Gleichzeitig mit der Gemeinderatswahl fanden die Bezirksratswahlen in Graz 2021 statt, bei denen die 17 Bezirksvertretungen (Bezirksräte genannt) gewählt wurden. Nicht-EU-Bürger waren zur Wahl des Migrantinnen- und Migrantenbeirats wahlberechtigt.
Am 28. Juni 2021 gab Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) bekannt, den Wahltermin für die Gemeinderats-, Bezirksrats- und MigrantInnenbeiratswahl auf den 26. September 2021 gesetzt zu haben. Er nutzte dabei den ihm als Bürgermeister gemäß § 16 des Statutes der Landeshauptstadt Graz zustehenden Spielraum, den Gemeinderatswahltermin so auszuschreiben, dass der neugewählte Gemeinderat frühestens 12 Wochen vor oder spätestens 12 Wochen nach Ablauf der fünfjährigen Wahlperiode zusammentreten kann. Ein regulärer Wahltermin wäre dadurch an jedem Sonntag zwischen dem 19. September 2021 und 10. April 2022 möglich gewesen.
Als Begründung für den frühen Termin führte Nagl eine dann zu erwartende, stabile Situation der COVID-19-Pandemie in Österreich an. Des Weiteren verwies er auf den Wunsch nach einem kurzen Wahlkampf und die im Herbst 2021 anstehenden Budgetverhandlungen. Dieser – mit seinem Koalitionspartner (FPÖ) nicht akkordierte – Schritt führte zur Kritik der FPÖ, Nagl würde zum dritten Mal in Folge eine Koalition sprengen und vorgezogene Wahlen auslösen. Die zwei ebenfalls in der Stadtregierung vertretenen Parteien KPÖ und Grüne gaben sich nicht überrascht beziehungsweise freuten sich über den frühen Termin.
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