Ibiza-Affäre

Die Ibiza-Affäre, auch als Strache-Affäre oder Ibizagate bezeichnet, war ein politischer Skandal in Österreich, der im Mai 2019 zum Bruch der Regierungskoalition aus ÖVP und FPÖ führte. Auslöser der Affäre war die Veröffentlichung eines Videos, in dem Heinz-Christian Strache, zum damaligen Zeitpunkt Vizekanzler in der Bundesregierung Kurz I und Bundesparteiobmann der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ), und Johann Gudenus, zum damaligen Zeitpunkt Nationalratsabgeordneter und geschäftsführender FPÖ-Klubobmann, zu sehen sind. Die wenige Monate vor der Nationalratswahl im Juli 2017 heimlich angefertigten Aufnahmen dokumentieren ein Treffen der beiden Politiker mit einer angeblichen Nichte eines russischen Oligarchen in einer Villa auf der spanischen Insel Ibiza und offenbaren deren Bereitschaft zur Korruption, Umgehung der Gesetze zur Parteienfinanzierung sowie zur verdeckten Übernahme der Kontrolle über parteiunabhängige Medien.

Am 17. Mai 2019 veröffentlichten die deutschen Online-Medien Süddeutsche.de und Spiegel Online Ausschnitte der Video-Aufzeichnung. Der Skandal erregte rasch nationale und internationale Aufmerksamkeit. Am folgenden Tag kündigten zunächst Strache und Gudenus ihre Rücktritte von allen politischen Ämtern und Parteifunktionen an. In den Abendstunden erklärte Bundeskanzler Sebastian Kurz nach Rücksprache mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen das Ende der Koalition.

Ein wesentliches Element dabei war die Forderung des Bundeskanzlers Kurz an die FPÖ, für die Fortführung der Koalition Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) auszuwechseln. Das wurde von den übrigen FPÖ-Ministern abgelehnt, sie traten nach Kickls Entlassung durch den Bundespräsidenten zurück.