Präsident der Europäischen Kommission

Der Präsident der Europäischen Kommission ist Vorsitzender der Europäischen Kommission. Er wird vom Europäischen Rat nominiert und durch das Europäische Parlament für fünf Jahre gewählt. Er gibt die Leitlinien der Kommissionsarbeit vor und soll für eine effektive und kollegiale Arbeitsorganisation der Kommission sorgen. Die Funktion des Oberhaupts der Exekutive ist mit der eines Regierungschefs auf nationaler Ebene zu vergleichen. Derzeitige Amtsinhaberin ist Ursula von der Leyen.

Im Rahmen seiner organisatorischen Befugnisse leitet der Kommissionspräsident die Arbeit der Kommission und beruft die Sitzungen des Kollegiums ein. Nach Art. 17 Abs. 6 EU-Vertrag legt er „die Leitlinien fest, nach denen die Kommission ihre Aufgaben ausübt“; er hat also eine Richtlinienkompetenz. Zudem entscheidet er über die Zuständigkeitsbereiche der Kommissionsmitglieder, die er auch während der Amtszeit neu zuordnen kann, und ernennt die Vizepräsidenten der Kommission. Zudem kann er auch einzelne Mitglieder der Kommission entlassen.

Gewisse Einschränkungen hat der Kommissionspräsident in der Ausübung seiner Befugnisse gegenüber dem Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik. Obwohl auch dieser ein Mitglied der Kommission und damit der Richtlinienkompetenz des Präsidenten unterstellt ist, kann der Präsident dem Hohen Vertreter kein anderes Ressort zuweisen; außerdem ist der Hohe Vertreter grundsätzlich einer der Vizepräsidenten der Kommission. Der Kommissionspräsident hat allerdings die Möglichkeit, den Hohen Vertreter ebenso wie andere Kommissionsmitglieder zu entlassen.