Strafvereitelung
rechtswidriges Verhindern einer Strafverfolgung
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Wichtige Erkenntnisse
- Die Strafvereitelung ist ein Tatbestand des deutschen Strafrechts, der in § 258 StGB normiert ist.
- Die Vorschrift verbietet es, wissentlich die Bestrafung eines Straftäters zu vereiteln.
- Zu diesem Zweck stellt sie Handlungen unter Strafe, die bezwecken oder dazu führen, dass ein anderer der Bestrafung oder der Anordnung einer Maßnahme entzogen wird oder dass der Vollstreckung einer gegen einen anderen verhängten Strafe entgegengewirkt wird.
- Beispiele für die Verfolgungsvereitelung bieten die Beseitigung von Tatspuren, die Fluchthilfe, das Überlassen eines Verstecks zwecks Fahndungsvereitelung, das Tätigen wahrheitswidriger Angaben gegenüber der Polizei, die Beseitigung von Ermittlungsakten und die unberechtigte Zeugnisverweigerung.
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Source summary
WikipediaDie Strafvereitelung ist ein Tatbestand des deutschen Strafrechts, der in § 258 StGB normiert ist. Sie zählt zu den Anschlussdelikten. Die Vorschrift verbietet es, wissentlich die Bestrafung eines Straftäters zu vereiteln. Sie soll die Strafrechtspflege vor Beeinträchtigungen bei der Durchsetzung des staatlichen Strafanspruchs schützen. Zu diesem Zweck stellt sie Handlungen unter Strafe, die bezwecken oder dazu führen, dass ein anderer der Bestrafung oder der Anordnung einer Maßnahme entzogen wird oder dass der Vollstreckung einer gegen einen anderen verhängten Strafe entgegengewirkt wird. In der Umgangssprache wird Strafvereitelung oft metaphorisch als Vertuschung bezeichnet. Beispiele für die Verfolgungsvereitelung bieten die Beseitigung von Tatspuren, die Fluchthilfe, das Überlassen eines Verstecks zwecks Fahndungsvereitelung, das Tätigen wahrheitswidriger Angaben gegenüber der Polizei, die Beseitigung von Ermittlungsakten und die unberechtigte Zeugnisverweigerung. Vollstreckungsvereitelung wurde etwa bejaht bei der Verschaffung eines Scheinarbeitsverhältnisses für einen Freigänger, einem bewusst täuschendes Gesuch um Strafaufschub und einem bewusst täuschende Gesuch um einen Wiederaufnahmeantrag.
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