Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2023
Wahl des Landesparlamentes in Berlin 2023
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Warum das gerade im Trend liegt
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Wichtige Erkenntnisse
- Die Wiederholungswahl zum 19.
- Februar 2023 statt.
- Zur Nachwahl kam es, nachdem der Berliner Verfassungsgerichtshof am 16.
- September 2021 wegen massiver Unregelmäßigkeiten für ungültig erklärt hatte.
- Am selben Tag wurden die Wahlen zu den zwölf Bezirksverordnetenversammlungen wiederholt.
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Source summary
WikipediaDie Wiederholungswahl zum 19. Abgeordnetenhaus von Berlin fand am 12. Februar 2023 statt. Die bisherige rot-grün-rote Koalition konnte ihre Mehrheit verteidigen, die SPD entschied sich jedoch, eine schwarz-rote Koalition mit der CDU einzugehen, die starke Zuwächse verzeichnet hatte und stärkste Partei geworden war.
Zur Nachwahl kam es, nachdem der Berliner Verfassungsgerichtshof am 16. November 2022 die Wahl vom 26. September 2021 wegen massiver Unregelmäßigkeiten für ungültig erklärt hatte. Nach § 21 Abs. 3 S. 1 des Landeswahlgesetzes hatte innerhalb von 90 Tagen eine Wiederholungswahl stattzufinden.
Am selben Tag wurden die Wahlen zu den zwölf Bezirksverordnetenversammlungen wiederholt. Der Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ wurde hingegen nicht wiederholt, da gegen ihn keine Verfassungsbeschwerde eingereicht worden war.
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